NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Die Webseite www.mylike.io und die App „myLike“ (im Folgenden: „myLike“) werden von der myLike UG (haftungsbeschränkt), Bruderstraße 8, 80538 München, Deutschland, HRB 214654 Registergericht München, Umsatzsteuer-Nummer: DE297081416, vertreten durch den Geschäftsführer Uwe Hering,( im Folgenden: „Anbieter“), betrieben.
§ 1 Gegenstand der Nutzung von myLike
Das Erstellen eines myLike Standard-Benutzerprofils ist – vorbehaltlich der Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen (entsprechende Informationen werden unter www.mylike.io veröffentlicht) – für die gewerbliche Nutzung unentgeltlich möglich und darf im Rahmen der beschriebenen Profile für gewerbliche Aktivitäten genutzt werden.
Als Standardnutzer können Plätze und Services (z.B. Hotels, Restaurants, Ärzte) gespeichert, bewertet, kommentiert, in Listen organisiert und mit Bildern oder Videos ergänzt werden. Die Sichtbarkeit der Profile können individuell eingestellt und innerhalb sowie außerhalb von myLike mit Freunden geteilt werden. Frei gegebene Inhalte anderer myLike-Nutzer kann der Standardnutzer sehen, durchsuchen, übernehmen und selbst bewerten. Für gewerbliche Nutzer besteht überdies die Möglichkeit, eine von anderen Nutzern gepostete Empfehlung – einen sogn. myLike – welcher ihr Gewerbe betrifft, nach Freigabe des Anbieters individuell zu gestalten und mit Inhalten (z.B. Standort – und Kontaktinformationen, Bildmaterial) zu ergänzen. Über den Nachrichtenkanal („News“) können Freunden und Anhängern Informationen gesendet werden.
Der Anbieter ermöglicht es gewerblichen Nutzer die Erstellung von Gruppen, welche in offener und geschlossener Form gegründet und betrieben bzw. verwaltet werden können. Dabei kann der Gruppenadministrator myLikes, Listen und Pfade erzeugen und innerhalb der Gruppe teilen (sog. Concierge-Funktion). Auf Wunsch können gewerbliche Nutzer auch einen Nachrichtenkanal erzeugen, um darüber Informationen zu versenden. Der Nutzer erhält über seine angegebene Email-Adresse Anfragen von anderen myLike-Nutzern und Informationen von Gruppen, denen der Nutzer beigetreten ist.
Der Anbieter bietet gewerblichen Kunden darüber hinaus eine entgeltliche Statistikfunktion zur Analyse von Interaktionen anderer myLike-Nutzer, welche ausschließlich in anonymisierter Weise erfolgen.
Der Anbieter hat das Recht, Werbung auf der Plattform darzustellen und den gewerblichen Nutzer – ggfs. bis auf Widerruf – Newsletter und Informationen rund um myLike zukommen zu lassen.
Der Nutzer ist für die Qualität, die Rechtmäßigkeit und Sichtbarkeit der erstellten oder geteilten Inhalte ausschließlich selbst verantwortlich. Das Nutzer-Profil ist unmittelbar mit dem Inhalt verknüpft und somit identifizierbar.
Der Anbieter darf den Nutzungsumfang des Angebotes, soweit zulässig, anpassen oder ändern. Mit der Nutzung von myLike erhält der Nutzer keinen Rechtsanspruch auf einzelne Funktionen.
§ 2 Registrierung und Zurverfügungstellung von Inhalten
Für eine Nutzung von gewerblichen myLike-Diensten ist eine vorherige kostenfreie Registrierung erforderlich. Registrieren kann sich jede natürliche Person ab 18 Jahren sowie jede juristische Person, in dem das Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß ausgefüllt und an myLike übermittelt wird. Jede Person darf nur ein Profil für sich erstellen. Die Registrierung von gewerblichen Nutzern darf nur von Personen durchgeführt werden, die befugt sind, für den gewerblichen Nutzer zu handeln und ihn vertraglich zu verpflichten.
Ebenso ist eine Registrierung mit einer Verknüpfung eines bestehenden Kontos bei einem Drittanbieter („Drittparteikonto“) wie z.B. sozialen Netzwerken möglich. Dazu stellt der Nutzer dem Anbieter die Anmeldeinformationen des bestehenden Kontos zur Verfügung oder erlaubt myLike den Zugriff auf das Konto unter Beachtung der für die Nutzung des Kontos geltenden Bedingungen. Der Nutzer erklärt sich dadurch mit der Nutzung und Speicherung der vom Dritten an myLike zur Verfügung gestellten Daten einverstanden und versichert, dass er berechtigt ist, auf dieses Drittparteikonto und dessen Inhalte zuzugreifen.
Ein Nutzungsvertrag kommt durch eine Bestätigungsmail zustande. Der Anbieter behält sich vor, Registrierungen abzulehnen.
Mit der Anmeldung wählt der Nutzer einen persönlichen Nutzernamen und ein individuelles Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter, Namens- oder Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen und nicht zu Verwechslungen führen, noch darf er rassistische oder diskriminierende Bezeichnungen enthalten. Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und keinem Dritten mitzuteilen. Eine Übertragung des Nutzungsprofils auf eine andere Person ist nur mit vorheriger Zustimmung des Anbieters möglich.
§ 3 Rechte und Pflichten des Nutzers von myLike
Der Nutzer verpflichtet sich, jede Veränderung der Profildaten unverzüglich mitzuteilen und aktuell zu halten. Für jegliche eingestellten Daten ist der Nutzer selbst verantwortlich, diese können online nach Anmeldung unter „Einstellungen/mein Profil“ vorgenommen werden.
Mit der Übermittlung von Informationen und Inhalten räumt der Nutzer dem Anbieter das unentgeltliche weltweite Recht ein, die Inhalte in jeglicher Form auch für Werbezwecke zu nutzen und an Dritte zu übermitteln. Entsprechend erhält der Anbieter dadurch ein nicht exklusives, unentgeltliches, unbefristetes, übertragbares, unwiderrufliches und uneingeschränktes unterlizensierbares Nutzungsrecht für jegliche Medien- und Verbreitungsformen, insbesondere das Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung. Diese Rechteeinräumung gilt auch bis zu einem Zeitraum von einem Jahr nach Ablauf der jeweils geschlossenen Vereinbarung.
Der Nutzer ist für die Qualität, die Rechtmäßigkeit und Sichtbarkeit der erstellten oder geteilten Inhalte ausschließlich selbst verantwortlich. Das Nutzer-Profil ist unmittelbar mit dem Inhalt verknüpft und somit identifizierbar. Der Nutzer verpflichtet sich daher, nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften (z. B. Persönlichkeitsrechte) zu verstoßen, insbesondere sicherzustellen, dass keine Rechte Dritter verletzt werden. Darüber verpflichtet er sich, keine beleidigende, diskriminierende, Gewalt verherrlichende, pornographische, rassistische, verleumderische, Jugend gefährdende, obszöne, vulgäre oder sonstige rechtswidrige oder anderweitig anstößige Inhalte zu übermitteln.
Dem Nutzer ist es ohne vorherige Erlaubnis des Anbieters nicht erlaubt, die Website oder App. teilweise oder insgesamt herunterzuladen, zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten bzw. öffentlich zugänglich zu machen.
§ 4 Rechte und Pflichten des Anbieters
Die registrierungspflichtigen Dienste werden im Rahmen des jeweils vereinbarten Leistungsumfanges gewährt, jedoch ausschließlich im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten des Anbieters.
Der Anbieter haftet insbesondere nicht für die jederzeitige Erreichbarkeit und Funktion der Website bzw. der Dienste. Für den Internetanschluss sowie die eigene Hard- und Software ist der Nutzer selbst verantwortlich.
Der Anbieter bietet den Nutzern die Möglichkeit, Inhalte einzustellen. Diese Inhalte werden regelmäßig überprüft. Erhält der Anbieter positive Kenntnis von Inhalten, die gegen diese Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen, erfolgt eine Überprüfung der Inhalte und ggf. deren Entfernung.
Ebenso bleibt es dem Anbieter vorbehalten, im eigenen Ermessen Nutzerbeiträge und Inhalte bei Rechtsverletzungen oder Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen ohne vorherige Benachrichtigung zu löschen.
Rechte und Pflichten aus diesem Dienstleistungsvertrag kann der Anbieter übertragen.
§ 5 Haftung
Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung, frei, die Dritte gegenüber dem Anbieter mit der Behauptung geltend machen, die von Nutzern übermittelten Daten verletzen ihre Rechte oder verstoßen gegen gesetzliche Bestimmungen.
Der Anbieter übernimmt insbesondere keine Verantwortung für die von Nutzern eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität insbesondere bei Verstößen gegen Rechte Dritter.
Der Anbieter haftet auch nicht für eventuelle Missbräuche durch andere Nutzer oder gegenüber Dritten an den von Nutzern übermittelten Inhalten.
§ 6 Beendigung der vertraglichen Beziehungen zu myLike
Die unentgeltliche myLike-Registrierung kann durch den Nutzer zu jedem Zeitpunkt ohne Angabe von Gründen oder Einhaltung einer Frist durch die Löschung seines Profils jederzeit beendet werden.
Zur Beendigung der Nutzung kostenpflichtiger Dienstleistungen gelten die jeweiligen Vereinbarungen. Bei Kündigung einer App sind die vertraglichen Besonderheiten zu beachten.
Wurde eine Registrierung aufgehoben, so werden sämtliche Profildaten (Name, Adresse, Freunde, soziale Profile, Alter und Freundeslisten) – soweit dies nicht zur rechtlichen Verfolgung erforderlich ist und im Rahmen der entsprechenden Vereinbarung gelöscht. Die Bewertungen auf myLikes bleiben weiterhin in anonymisierter Form in der App und auf der Webseite bestehen.
§ 7 Geltungsbereich und Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Diese Nutzungsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen privaten Nutzer („Nutzer“), soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem Nutzer abgeändert werden.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Nutzungsbedingungen zu modifizieren und/oder sie der technischen und rechtlichen Entwicklung anzupassen. Dem Nutzer werden die Änderungen vorab per Email angekündigt und ihm eine Widerspruchsfrist von 4 Wochen nach Bekanntgabe eingeräumt. Widerspricht der Nutzer den neuen Bedingungen nicht, so nimmt der Nutzer die Änderungen an und die neuen Bedingungen werden Vertragsbestandteil. Bei einem fristgerechten Widerspruch des Nutzers ist der Anbieter berechtigt, das Profil des Nutzers zu dem Zeitpunkt zu deaktivieren, zu dem die Änderungen in Kraft treten. Der Nutzer kann sein Profil wieder aktivieren, indem er den geänderten Bedingungen nachträglich zustimmt.
§ 8 Datenschutz
Durch die Nutzung von myLike werden Daten erhoben, verarbeitet und gespeichert. Dies erfolgt ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts. Alle weiteren Hinweise und Informationen zum Thema Datenschutz befinden sich in der Datenschutzerklärung von myLike.
Bei Fragen zum Thema Datenschutz und zu den von myLike gespeicherten persönlichen Daten kann sich der Nutzer jederzeit an: support@mylike.io wenden.
§ 9 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Als Gerichtsstand wird München vereinbart.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts soweit gesetzlich, insbesondere bei grenzüberschreitenden Sachverhalten, zulässig.
§ 10 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt und an die Stelle des unwirksamen Teils tritt diejenige wirksame Regelung, die der unwirksamen Bestimmung von der wirtschaftlichen Zielsetzung her am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Diese Nutzungsbedingungen sind jederzeit auf www.mylike.io abrufbar.
Status: August 2016